Kann bereits eine leichte Demenz den Entzug der Fahrerlaubnis rechtfertigen?

Mit dieser Frage hatte sich das Oberverwaltungsgericht in Schleswig-Holstein zu befassen

Im konkreten Fall lehnte das Gericht jedenfalls den Entzug der Fahrerlaubnis ab und entschied, dass ein Entzug des Führerscheins ohne umfangreiche persönliche Untersuchungen nicht in Betracht kommt.

Vielmehr müsse die maßgebliche Beurteilung, ob jemand zum Führen von Fahrzeugen geeignet sei, in solchen Fällen individuell erfolgen, wozu eine umfangreiche persönliche Untersuchung des Inhabers der Fahrerlaubnis notwendig sei. Dies sei im vorliegenden Fall nicht ansatzmäßig geschehen. So habe die Amtsärztin für ihre Stellungnahme lediglich die medizinisch relevanten Aktenbestandteile ausgewertet, ohne den Betroffenen selbst zu untersuchen.

 

Schleswig-Holsteinisches OVG, Beschluss v. 22.07.2021, 5 MB 16/21

Veröffentlichung:

https://www.gesetze-rechtsprechung.sh.juris.de/jportal/portal/t/2o3m/page/bsshoprod.psml;jsessionid=C7DDBE0C3F649416A2D2BE582B113E12.jp14?pid=Dokumentanzeige&showdoccase=1&js_peid=Trefferliste&documentnumber=1&numberofresults=1&fromdoctodoc=yes&doc.id=MWRE210002907%3Ajuris-r02&doc.part=L&doc.price=0.0&doc.hl=1

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